Wer sich nicht integrieren will, muss unser Land verlassen
Integrationsverweigerern muss ein Riegel vorgeschoben werden – Freiheitliche fordern Daten zu Kärntner Online-Deutschkursen an
Wie von SPÖ-Fellner bei der heutigen Konferenz der Landesintegrationsreferenten bekanntgegeben, wurde die Kärntner Hausordnung von 98 Prozent der Asylwerber unterschrieben. „Was passiert mit den zwei Prozent der Asylwerber, die die Kärntner Hausordnung – die für uns Freiheitliche selbstverständliche Forderungen enthält – nicht unterschrieben haben? Wer nicht einmal bereit ist, diese lächerliche Hausordnung zu akzeptieren, soll das Haus, nämlich unser Land, gleich verlassen. Denn wenn die Integrationswilligkeit bei Null liegt, hat man das Asylrecht verwirkt“, stellt FPÖ-Klubobmann Erwin Angerer klar.
Auch die kostenlosen Online-Deutschkurse, die vom Land Kärnten angeboten werden, wurden thematisiert. Doch Fellner konnte bei der Pressekonferenz keine Auskunft geben, wie viele Personen dieses Angebot nutzen. „Wir wollen ganz genau wissen, wie viele Asylwerber diese Kurse in Anspruch genommen bzw. absolviert haben und haben deshalb bereits eine entsprechende Anfrage im Kärntner Landtag eingebracht“, erklärt Angerer.
„Die Erkenntnis von SPÖ und ÖVP, dass Integration basierend auf Freiwilligkeit nicht funktioniert und nunmehr mit mehr Pflichten verbunden werden soll, geht wieder an der Realität vorbei. Denn die Wahrheit ist, dass die Integration der illegalen Massenzuwanderer seit 2015 vollkommen gescheitert ist. Unsere Systeme sind durch die ungezügelte Migration überbelastet und heute stehen wir vor den Scherben der verfehlten Asyl- und Migrationspolitik der Einheitspartei, die sich auch anhand der abschreckenden Beispiele der Ausschreitungen in europäischen Städten, wie in Frankreich, zeigt“, betont FPÖ-Sicherheitssprecher Josef Ofner. „Wir Freiheitliche bleiben bei unseren Forderungen, nämlich einem sofortigen Asylstopp und der sofortigen Abschiebung von islamistischen Gefährdern und straffälligen Migranten“, so Ofner abschließend.