Tempo 140: ÖVP verteidigt ohne Hausverstand die weltfremde Grüne Politik!

Nachdem der Kärntner ÖVP-Verkehrslandesrat Schuschnig gestern in Manier eines Grünen die von der FPÖ geforderten Tempo 140-Teststrecken brüsk zurückgewiesen hat und der FPÖ „Schaumschlägerei“ vorwarf, ruft der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann Schuschnig die Aussagen von dessen eigenen ÖVP-Parteiobmann und Straßenbaureferenten Martin Gruber in Erinnerung. So wird Gruber auf meinbezirk.at vom 20.11.2018 wie folgt zitiert: "Tempo 140 ist beim heutigen Ausbau der Autobahnen und den modernen Autos längst überfällig. Kärnten ist ein Pendlerland. Ich will, dass wir bei allen Maßnahmen, die die Schnelligkeit und Flüssigkeit des Verkehrs verbessern, bundesweit auf der Überholspur sind." Und in der PRESSE vom 31.1.2019 wird noch einmal festgehalten, dass in der Landesregierung ÖVP-Straßenbaureferent Gruber und ÖVP-Verkehrslandesrat Zafoschnig Fürsprecher von drei Teststrecken in Kärnten sind und diese auch dem damaligen Verkehrsminister Norbert Hofer selbst vorgeschlagen hätten.

„Es fragt sich, wer in der Kärntner ÖVP das Sagen hat? Steht Parteichef Martin Gruber zu seinen eigenen Aussagen, wonach Tempo 140 beim heutigen Ausbau der Autobahnen und den modernen Autos längst überfällig sei? Oder lässt er sich von Landesrat Schuschnig overrulen und vertritt jetzt auch die Linie der Grünen?“, fragt Darmann. Von einer einst selbstbewussten ÖVP sei nichts mehr zu sehen. „Früher war man Schwarz, dann im kleinen Kreis Türkis und jetzt betreibt und verteidigt man ohne Hausverstand die weltfremde Grüne Politik und den Grünen Anti-Autofahrer-Kurs“, so der FPÖ-Chef. Er erinnert daran, dass die ÖVP 2019 in Kärnten ihr Eintreten für Tempo 140-Teststrecken noch groß verkauft hat. „Ein Jahr später ist alles anders. Das ist eine Verhöhnung der eigenen Wähler!“

Darmann korrigiert auch die Angaben von Schuschnig, wonach Messungen der ASFINAG bereits Ende 2018 deutliche Erhöhungen der Schadstoffe auf den Tempo 140-Teststrecken ergeben hätten. „Eine von der ASFINAG durchgeführte Evaluierung der Teststrecken auf der Westautobahn durch unabhängige Gutachter hat ergeben, dass die Umweltbelastung nicht gestiegen und die Zahl der Unfälle sogar um die Hälfte gesunken ist. Was die Luftqualität betrifft, sei an den Messstationen kein Einfluss der höheren Geschwindigkeit auf Feinstaub oder sonstige Grenzwerte festgestellt worden. Die Zunahme beim Kohlendioxid und Stickoxid liege bei ´marginalen´ 1 bis 2 Prozent“, erklärt Darmann unter Verweis auf die diesbezüglichen Berichte im PROFIL und KURIER vom 28.7.2019.

Bekanntlich wollen die Grünen auch eine generelle Reduzierung der Höchstgeschwindigkeiten etwa von 130 auf 100 km/h auf den Autobahnen und von 100 auf 80 km/h auf Freilandstraßen einführen, weil man damit CO2 einsparen könne. „Wann wird die ÖVP Kärnten auch auf diese Linie der Grünen einschwenken?“, fragt Darmann, der daran erinnert, dass schon der ehemalige Kärntner Grünen-Landesrat Holub eine generelle Tempo 100-Schikane auf der Wörtherseeautobahn einführen wollte und nur am Widerstand der FPÖ gescheitert ist.

Tatsache sei, dass gerade in Kärnten aufgrund des mangelhaften Ausbaus der öffentlichen Verkehrsmittel die meisten Pendler auf das Auto angewiesen sind. „Die FPÖ steht im Gegensatz zur ÖVP auch in Zukunft auf der Seite der Autofahrer und Pendler! Es wurden Milliarden Euro Steuergeld in den modernen Ausbau der Autobahnen investiert und hohe Lärmschutzwände errichtet, um die Anrainer vor Lärm zu schützen. Zugleich sind die Autos immer leiser und schadstoffärmer geworden. Die Autofahrer und Pendler sind bereits heute die Melkkühe der Nation. Sollte die schwarz-grüne Bundesregierung die Autofahrer noch weiter aussackeln und die Tempolimits senken, dann muss die Vignettenpflicht auf den Autobahnen überdacht werden“, so Darmann.