Straffällige Asylwerber müssen zum Schutz der Kärntner Bevölkerung sofort abgeschoben werden!
LR Mag. Gernot Darmann: Bei Straftaten von Asylwerbern darf nicht weiter tatenlos zugesehen werden – Wer unsere Gesetze, unsere Kultur und unsere Werte nicht akzeptiert, hat sein Gastrecht verwirkt
Nach dem jüngsten Vorfall in Villach, bei dem ein 22-jähriger Villacher von vier Afghanen brutal beraubt und verletzt wurde, fordert der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Gernot Darmann die sofortige Abschiebung der Täter. „Raub und Körperverletzung sind keine Kavaliersdelikte, erst recht nicht wenn es eine Verabredung zur Tat gab und weitere Vergehen oder Verbrechen nicht auszuschließen sind. Im Sinne der Generalprävention muss es daher eine klare Botschaft geben, welche nur lauten kann: Täter in Haft nehmen und in ihr Heimatland abschieben“, betont Darmann.
„Wie kommt die heimische Bevölkerung dazu, diese kriminellen Auswüchse einer unkontrollierten Massenzuwanderung unter dem Deckmantel des Asyls immer wieder aufs Neue erdulden zu müssen. Die ´Kopf in den Sand stecken-Asylpolitik´ der aktuellen Bundesregierung ist längst gescheitert. Ideologische Samthandschuhe sind im Ringen um die schwindende Sicherheit der Bürger mit Sicherheit das falsche Rezept“, erklärt der Kärntner FPÖ-Obmann.
Für Darmann ist klar, dass Asylwerber und Zuwanderer unsere Gesetze, unsere Kultur und unsere Werte bedingungslos zu akzeptieren und zu respektieren haben: „Wer diesen Grundkonsens nicht einhält und dagegen verstößt, hat sein Gastrecht verwirkt und muss gehen. Die fehlende Härte mancher Behörden gegen importierte Formen der Kriminalität mit der gängigen Praxis der Anzeigen auf freiem Fuß animiert zu weiteren Taten. Der österreichische Rechtsstaat wird für solche Täter aufgrund fehlender Konsequenzen zur Lachnummer.“
Es müsse endlich Schluss mit der falschen Toleranz sein. Dank der rot-schwarzen Regierung können Asylwerber derzeit im Gastland straffällig werden und dann weiter auf Steuerzahlerkosten hier leben, ohne ernste Konsequenzen befürchten zu müssen. Der Bundesgesetzgeber habe daher umgehend für die rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung sofortiger Abschiebungen straffälliger Asylwerber zu sorgen. „Die FPÖ fordert das seit Jahren, SPÖ und ÖVP glänzen aber stets als Ankündigungskaiser und Umsetzungszwerge“, so der FPÖ-Chef.