Steuern auf Sprit und Heizöl müssen nachhaltig gesenkt werden!
Steuersenkung nach slowenischem Vorbild auch in Österreich umsetzen – Verlierer-Ampel bleibt untätig und kassiert in der Krise kräftig ab – FPÖ fordert Abschaffung der CO2-Steuer und Halbierung der Mineralölsteuer
Die Sprit- und Heizölpreise schießen in die Höhe und belasten die heimische Bevölkerung zusehends. Doch die schwarz-rot-pinke Regierung in Wien bleibt untätig und lässt die Bürger im Stich. Dass das nicht so sein muss, zeigt nun Slowenien: Hier wurde die Verbrauchersteuer auf Heizöl um mehr als 70% gesenkt, auch die Steuern auf Benzin und Diesel sollen deutlich reduziert werden.
„Ein Blick in unser Nachbarland zeigt, dass eine Regierung sehr wohl gegensteuern kann, wenn der politische Wille dazu vorhanden ist“, stellt FPÖ-Klubobmann Erwin Angerer fest. „Die Steuern auf Sprit und Heizöl müssen auch in Österreich nachhaltig gesenkt werden! Es darf nicht sein, dass die Bundesregierung an jedem Liter Diesel, Benzin und Heizöl kräftig mitverdient, während Familien, Pendler , Bauern und Betriebe immer stärker unter den explodierenden Preisen – und Steuern – leiden“, kritisiert Angerer.
Gerade für den ländlichen Raum sind leistbare Treibstoffpreise unverzichtbar. Wer täglich auf das Auto angewiesen ist, kann den hohen Preisen nicht einfach ausweichen. Hohe Dieselpreise schlagen unmittelbar auf Landwirtschaft, Transport und Produktion durch und verteuern damit Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs.
Slowenien begründet seine Maßnahmen ausdrücklich damit, die Belastungen für Bevölkerung, Landwirtschaft und Wirtschaft abzufedern. Genau diese Verantwortung muss auch die österreichische Bundesregierung übernehmen. „Es kann nicht sein, dass die Kärntner über die Grenze fahren müssen, um günstiger zu tanken. Die einzig richtige Antwort auf den Tanktourismus ist, die Steuern in Österreich rasch und nachhaltig zu senken. Wenn Slowenien seine Bürger bei Sprit und Heizöl entlastet, dann muss das auch hierzulande möglich sein. Darum fordern wir als FPÖ die Abschaffung der CO2-Steuer und die Halbierung der Mineralölsteuer“, hält Angerer entschlossen fest.