Rot-Schwarze Misstrauensregierung: Inszenierung geht vor Arbeit
Die neue Kärntner Regierung lässt leider große Visionen, Ideen und Leuchtturmprojekte für Kärnten vermissen
In einer ersten Reaktion auf die Regierungserklärung von Landeshauptmann Peter Kaiser erklärte der Kärntner FPÖ-Obmann Klubobmann Mag. Gernot Darmann, dass Inszenierung für die rot-schwarze Koalition alles bedeute. „Inszenierung geht vor Arbeit. Die Regierung lässt leider große Visionen, Ideen und Leuchtturmprojekte für Kärnten vermissen“, so Darmann. Die FPÖ werde eine sachlich harte und pointierte Oppositionstätigkeit ausüben und die Machtfülle der SPÖ kontrollieren.
Das Chaos und das gegenseitige Misstrauen werde durch die erste Maßnahme der Koalition, das Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung abzuschaffen, prolongiert. „Auf Misstrauen kann man aber keine Beziehung und schon gar keine Beziehungsarbeit aufbauen“, betont der FPÖ-Obmann.
Darmann wird in einer Pressekonferenz morgen, Freitag, im Detail auf die Regierungserklärung von Landeshauptmann Peter Kaiser eingehen.
