Rot-Grün-Schwarze Koalition lähmt die wirtschaftliche Entwicklung Kärntens!
Großbetrieb resigniert - Alarmzeichen, wenn Unternehmen wegen Bürokratie nicht mehr investieren will – Politik der Verhinderung und des Stillstandes muss beendet werden
„Es ist ein Alarmzeichen, wenn der Vorstand der Treibacher Industrie AG bei einem Mediengespräch offen zugibt, dass das Unternehmen vor einer Großinvestition in Höhe von 50 Mio. Euro zurückschreckt, weil die Genehmigungsverfahren in Kärnten unkalkulierbar sind, die Bürokratie ausufert und die ´Old Economy´ nicht mehr willkommen ist. Das ist ein weiterer trauriger Beweis, dass die rot-grün-schwarze Koalition die wirtschaftliche Entwicklung Kärntens hemmt“, kritisiert der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot Darmann unter Verweis auf einen Bericht der „Kleinen Zeitung“.
Man müsse leider von einem unter rot-grüner Dominanz gelähmten Kärnten sprechen. „Unter der rot-grünen Politik, welche die ÖVP als kleiner Koalitionspartner voll mitträgt, leiden nicht nur viele kleine und mittlere Unternehmen, sondern auch die Leitbetriebe“, betont Darmann. Er erinnert daran, dass sogar die Grundversorgung durch ewig lange und für die Unternehmen völlig unkalkulierbare Genehmigungsverfahren blockiert wird. So sei der dringend benötigte Ausbau der 110-KV-Leitung für Villach weiter auf Eis gelegt, obwohl Infineon diesen Ausbau dringend für die Sicherheit seiner Produktion benötigt und Stromengpässe Millionenschäden anrichten. „Es gibt kein anderes Bundesland, das seine großen Betriebe wie Infineon oder die Treibacher Industrie AG so im Stich lässt, wie Kärnten“, betont der FPÖ-Chef.
„Diese Blockade-Politik, die wir seit 2013 erleben, muss endlich beendet werden. Wichtige Projekte, die zur Sicherung und Schaffung hunderter Arbeitsplätze führen, müssten außer Streit stehen. Stattdessen dominieren in Kärnten aber Verhinderung und Stillstand. Die S 37 darf nicht ausgebaut werden, das Hotelprojekt am Mölltaler Gletscher wurde umgebracht und Kärnten gelingen immer weniger Betriebsansiedelungen. Angesichts der dramatischen Arbeits- und Perspektivenlosigkeit ist die tägliche mutwillige Zerstörung von Arbeitsplätzen durch SPÖ, ÖVP und Grüne nicht weiter zu dulden", erklärt Darmann.