Riesenerfolg für Kärnten – Leistbarer Strom wird abgesichert!
SPÖ und ÖVP haben sich jahrelang geweigert, einen günstigen Strompreis für Kärnten umzusetzen – FPÖ fordert seit Jahren Änderung der KELAG-Satzungen, Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt
In der heutigen Debatte zur KELAG im Kärntner Landtag erinnerte der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer an die massiven Strompreiserhöhungen im Jahr 2023. „Die FPÖ hat von Anfang an faire und günstige Strompreise für Kärnten eingefordert – SPÖ und ÖVP haben trotz ihres Einflusses auf die KELAG nicht gehandelt und stattdessen von den Rekordgewinnen des Konzernes profitiert. Statt auf die Seite der Bürger zu stellen, haben SPÖ und ÖVP abkassiert“, kritisierte Angerer.
Auf Initiative der FPÖ wurde eine Rechnungshofprüfung durchgeführt, deren Ergebnis eindeutig war: Das Land Kärnten übt beherrschenden Einfluss auf die KELAG aus. Damit wurde die Behauptung der SPÖ-ÖVP-Landesregierung, man könne nichts gegen die Strompreiserhöhungen tun, klar widerlegt. „SPÖ und ÖVP hätten eingreifen und die massiven Preissteigerungen verhindern müssen. Stattdessen haben sie tatenlos zugesehen und sowohl Kärntner Haushalte als auch Unternehmen eiskalt im Stich gelassen“, so Angerer.
Der Rechnungshof empfahl darüber hinaus, die Grundsätze einer sicheren und kostengünstigen Stromversorgung verbindlich in den Unternehmenszielen – etwa in der Satzung oder im Leitbild der KELAG – zu verankern, wie es auch bereits seit 2012 im Kärntner Elektrizitätswirtschaftsgesetz steht. Genau hier setzte die FPÖ an: Mit einer Initiative im Kärntner Landtag wurde die verpflichtende Aufnahme eines kostengünstigen Stromtarifs in die Satzungen der KELAG auf den Weg gebracht.
„Wir haben seit Jahren eine Änderung der KELAG-Satzungen gefordert, heute ist endlich die Umsetzung erfolgt. Der einstimmige Beschluss unseres Antrages ist ein Riesenerfolg für die Bevölkerung und unsere Wirtschaft! Künftig wird sichergestellt, dass die KELAG per Satzung dazu verpflichtet ist, leistbaren Strom für die Kärntnerinnen und Kärntner bereitzustellen. Unsere Hartnäckigkeit hat sich bezahlt gemacht und führt nun zu günstigeren Strompreisen für die KELAG-Kunden. Dieser Meilenstein ist nur gelungen, weil wir konsequent Druck gemacht und nicht locker gelassen haben. SPÖ und ÖVP mussten ihren Widerstand aufgeben. Damit ist ein wichtiger Schritt für eine sichere und leistbare Energieversorgung in Kärnten gelungen“, hält Angerer abschließend fest.
