Peršmanhof-Bericht: Polizei hat völlig korrekt gehandelt und wurde zu Unrecht in den Schmutz gezogen
FPÖ hat sich als einzige Partei hinter die Polizei gestellt – Vorgehen Kaisers war bewusstes Zündeln gegen das friedliche Miteinander der Volksgruppen
„Die massiven Vorwürfe aller Parteien außer der FPÖ gegen unsere Polizei wurden klar widerlegt. Der Polizeieinsatz am Peršmanhof war weder gegen die slowenische Volksgruppe noch gegen die Gedenkstätte am Persmanhof gerichtet. Es war ein Einsatz gegen das linksextreme Sommercamp der Antifa! Die Polizisten im Einsatz vor Ort haben völlig korrekt gehandelt - sie wurden absolut zu Unrecht von SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS kriminalisiert und in den Schmutz gezogen“, erklären der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer und Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Josef Ofner in einer Reaktion zum Peršmanhof-Bericht.
„Dass die SPÖ und LH Peter Kaiser den Polizeieinsatz gegen die linksextreme und gewaltbereite Antifa sofort als Angriff auf unsere slowenischsprachige Minderheit und die Gedenkstätte umgedeutet haben, ist ein bewusstes Zündeln und Spalten und gegen das friedliche Miteinander und Zusammenleben der Volksgruppen gerichtet“, betonten Angerer und Ofner. Statt sich von der linksextremen Antifa und ihren Aktivitäten zu distanzieren, hat Kaiser und die rot-schwarze Landesregierung die Polizei massiv kritisiert und einen unzulässigen Zusammenhang mit der Volksgruppe hergestellt.
Neben den üblichen Kärnten-Beschimpfungen haben sich die Organisatoren des Antifa-Camps mit einer Pro-Palästinensischen Organisation (Standing Together Vienna) zusammengetan und damit klar gegen Israel gerichtet - und das an einem derart sensiblen Ort wie dem Peršmanhof! Die Zusammensetzung der Kommission sei daher die völlig falsche Wahl, so Ofner, der auf Lisa Rettl als Ausstellungskuratorin am Peršmanhof verweist. „Warum wurde vom Verein Persmanhof zugelassen, dass man die Extremisten der Antifa an so einen Gedenkort lässt?“ Ebenso sei es grotesk, dass mit Milan Wutte ein enttarnter Agent des früheren jugoslawischen Staatssicherheitsdienst UDBA nun einen Polizeieinsatz mit untersucht hat.
Wenn heute ÖVP-Chef Gruber die Kommission kritisiert, sei das völlig unglaubwürdig, denn diese habe ja der ÖVP-Innenminister eingesetzt. Auch Gruber habe sich nach dem Einsatz nicht von der Hetze gegen die Polizei distanziert.