ÖVP-Kulturreferent Christian Benger hat für eine transparente Kulturförderung zu sorgen

Anlässlich des Landesrechnungshofberichts zur Kulturförderung kritisiert der 3. Präsident des Kärntner Landtages, Josef Lobnig, die verfehlte Kulturpolitik der rot-schwarz-grünen Koalition. „Kulturreferent Benger war beispielsweise seit seinem Amtsantritt im Mai 2014 nicht in der Lage, die von der Koalition vorgesehene mehrjährige Kulturstrategie endlich zu finalisieren“, sieht Lobnig raschen Handlungsbedarf. Er schließt sich damit der Kritik des Landesrechnungshofes an, dass eine Kulturstrategie im Sinne eines Regierungsprogramms nicht erst zum Ende der Legislaturperiode erstellt werden sollte. Eine fristgerechte Umsetzung bis zum Jahr 2018 sei unwahrscheinlich, wenn bis dato noch kein fertiges Strategiepapier vorliege, kann Lobnig über die fadenscheinige Argumentation Bengers, es sei noch ausreichend Zeit, nur den Kopf schütteln.

Diese Verzögerung gehe zu Lasten der Kulturschaffenden und Kulturvereine, die Planbarkeit und verständliche Förderabläufe verdient hätten. „Eine Vereinfachung der Förderprozesse und Erleichterungen bei kleinen Förderbeträgen wären ebenso wichtig wie bessere Dokumentation und Zusammenarbeit der Unterabteilungen“, ist Lobnig überzeugt.

Ein weiteres Problemfeld ist die unterschiedliche Darstellungsform der Kulturförderungen. So weisen z.B. der Landesrechnungsabschluss, der Kulturbericht und die Erläuterungen zum Landesvoranschlag unterschiedliche Zahlen aus. „Eine durchgehend transparente und nachvollziehbare Darstellung der tatsächlichen Kulturkosten ist dringend gefordert. Dies ist auch Voraussetzung für die vom Rechnungshof geforderte ausständige Evaluierung der Förderziele“, stellt Lobnig. Im Übrigen sei erwähnt, dass bei sämtlich angekündigten Strukturreformen die Regierung säumig ist, schließt Lobnig.