Nichts als heiße Luft bei der ÖVP und kein einziges konkretes Projekt für Kärnten!
Jahrelange Versäumnisse bei Infrastruktur
In einer Reaktion zur Klubklausur der ÖVP Kärnten erklärt FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer, dass die ÖVP wieder einmal kein einziges konkretes Projekt präsentiert hat. „Die ÖVP ist Regierungspartei, aber produziert leider nur heiße Luft. Sie hat auch diesmal kein einziges konkretes Projekt für Kärnten präsentiert. Im Bereich der Infrastruktur versagt die SPÖ-ÖVP-Landesregierung leider völlig. Die Regierung hat die letzten 10 Jahre verschlafen, wenn es darum geht, die Chancen der Koralmbahn zu nutzen. Wir hätten schon längst eine Lösung für den Zentralraum mit dem Lückenschluss zwischen Klagenfurt und Villach gebraucht. Auch beim Logistik-Zentrum in Fürnitz herrscht Stillstand, während die Steiermark den Güterterminals Graz-Süd ausbaut und einen Masterplan Güterverkehr umsetzt. Die Landesregierung hätte auch längst Flächen an der Koralmbahn sichern und Betriebe mit neuen Arbeitsplätzen ansiedeln müssen“, so Angerer, der auch auf den abgesagten Sicherheitsausbau der Friesacher Bundesstraße B317 und das Desaster beim Kärntner Flughafen verweist.
„Die einzig konkrete Maßnahme, welche die ÖVP offenbar plant, ist eine Änderung der Windkraft-Verordnung, damit einige Konzerne unsere Berglandschaft durch hunderte weitere Windräder zerstören können und sich damit eine goldene Nase verdienen. Die ÖVP macht damit Politik für die Konzerne, aber nicht für die Kärntner Bevölkerung. Zugleich schaut die ÖVP zu, wie unser Wald stirbt, denn der Schutz des Waldes ist in den letzten Jahren völlig vernachlässigt worden. Dabei ist unser Wald der wichtigste CO-Speicher. Der Schutz der Wälder ist aktiver Klima- und Umweltschutz“, betont der FPÖ-Chef, der neuerlich Maßnahmen zum Erhalt des Waldes einfordert.
„Wenn die ÖVP schon keine eigenen Ideen hat, sollen sie zumindest die Ideen der FPÖ weiter kopieren und auch umsetzen. Damit wäre Kärnten gedient“, so Angerer abschließend.