Neue Wege. Neue Chancen. Nur mit uns!

In einer Pressekonferenz forderten heute der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer und Generalsekretär Josef Ofner Neuwahlen in Kärnten und präsentierten Perspektiven für Kärnten. „Unser Bundesland steht vor großen Herausforderungen – und die aktuelle Landesregierung schaut seit Jahren tatenlos zu. Das Motto von SPÖ und ÖVP lautet seit dem Jahr 2013: Verwalten statt Gestalten! Steigende Preise, hohe Energiekosten und wachsende Unsicherheit belasten die Menschen immer mehr, während echte Lösungen ausbleiben. Gerade jetzt braucht es eine Politik mit Hausverstand, die endlich handelt, statt zu verwalten. Kärnten muss wieder auf Kurs gebracht und zukunftsfit gemacht werden“, betonte Angerer, der die SPÖ-Machtpolitik und die ÖVP-Klientelpolitik in Kärnten kritisierte.

„SPÖ und ÖVP haben keine Antworten auf die drängendsten Probleme in Kärnten. Das Einzige, womit sie sich beschäftigen, sind politische Deals, Parteibuchwirtschaft, Postenschacher und neue Belastungen“, betonte Angerer. „Kärnten leidet unter massiver Abwanderung und Rekordteuerungen. Wir haben enorme Probleme und eine Überlastung unseres Gesundheits- und Sozialsystems durch die ungezügelte Massenzuwanderung. Es gibt eine Verdoppelung der Schulden allein in diese Periode, ohne dass es irgendwelche Investitionen in die Zukunft des Landes gibt. Das neue Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz hat einen Bauchfleck erlitten, es ist nicht finanzierbar und es gibt schlechtere Betreuungsangebote als davor. Und der Kärntner Flughafen als eine der wichtigsten Infrastruktureinrichtungen für Wirtschaft und Tourismus, hat eine massive Bruchlandung erlitten“, erklärte der FPÖ-Chef.

„Mit unserem Zukunftsprogramm ´Neue Wege. Neue Chancen. Nur mit uns.´ zeigen wir klar auf, wie wir unser Bundesland wieder stärken, leistbar machen und neue Perspektiven schaffen. Wir setzen dem Stillstand von SPÖ und ÖVP eine klare Vision entgegen: Politik muss wieder gemeinsam mit der Bevölkerung gestaltet werden. Es braucht Mut, neue Ideen und den Willen, diese konsequent umzusetzen. Kärnten sehnt sich wieder nach Aufschwung“, so Angerer.

Konkrete Maßnahmen sind in fünf zentralen Bereichen notwendig:

• Kärnten wieder lebenswert machen: Senkung der Kosten für Energie, Wohnen und Lebensmittel, um das Leben wieder leistbar zu machen
• Mehr Sicherheit im Land durch konsequente Maßnahmen, darunter ein Stopp unkontrollierter Zuwanderung und die Abschiebung straffälliger Personen
• Gesundheit und Pflege: Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung und einer würdevollen Pflege
• Schutz von Heimat und Natur: Nachhaltige Nutzung unseres Lebensraums sowie keine weiteren Windräder auf Kärntens Bergen
• Stärkung der Jugend durch bessere Zukunftschancen und gezielte Maßnahmen gegen Abwanderung

„Unsere Jugend braucht wieder Gründe, warum sie ihren Lebensmittelpunkt in Kärnten aufbaut und nicht das Land verlässt. Darum muss sich die Regierung kümmern! Dazu gehören die Schaffung von Eigentum, da sich junge Menschen aufgrund der SPÖ-Wohnbaupolitik und einer enormen Vorschriftenflut Eigentum kaum mehr leisten können. Wir brauchen interessante, gut bezahlte Arbeitsplätze. Wir müssen Betriebe ansiedeln und Investitionen unterstützen, die einen nachhaltigen Nutzen für Kärnten haben. Der Kärntner Flughafen muss endlich wiederbelebt werden. Auch die Zusammenarbeit in der Alpe-Adria-Region wurde sträflich vernachlässigt, die Nähe zu Italien als viertgrößter Wirtschaftsmacht Europa muss viel stärker genutzt werden. Wir wollen wieder die Förderung unserer Familien ausbauen, denn Kinder sind unsere Zukunft. Unser Wirtschafts-, Tourismus- und Bildungsstandort muss wieder attraktiv werden, damit wir wieder stolz auf Kärnten sein können“, so Angerer. „Mit unserem Programm schaffen wir ein Stück mehr Gerechtigkeit für unsere älteren Generationen, unsere Leistungsträger und für die Jugend.“

Auch FPÖ-Generalsekretär und Klubobmann-Stv. Josef Ofner betonte, dass es unter SPÖ und ÖVP keine Visionen und kein langfristiges Konzept gebe und stattdessen nur Postenschacher, politische Deals und eine Politik des Drüberfahrens über die Betroffenen. Das habe man zuletzt beim Kärntner Tourismusgesetz gesehen, welches die ÖVP für die Zustimmung zu einem SPÖ-Landeshauptmann Fellner erhalten habe. Auch in der Sicherheitspolitik zeige sich das Versagen von SPÖ und ÖVP. „Die neue Hausordnung für Asylwerber wirkt mehr wie eine Schulordnung als wie ein wirksames Instrument zur Gewährleistung von Sicherheit. SPÖ und ÖVP wollen Migranten stärker schützen als die eigene Bevölkerung. Wir fordern stattdessen klare Maßnahmen: ein Verbot des politischen Islam sowie einen sofortigen Asylstopp“, so Ofner.

„Eine echte politische Wende in Kärnten wird es nur mit einem Landeshauptmann Erwin Angerer geben – und auf Bundesebene mit einem Bundeskanzler Herbert Kickl“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär.