Mit eigenständigem Kärntner Weg Folgen der Corona-Krise bewältigen!

In der heutigen Aktuellen Stunde im Kärntner Landtag betonte der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Gernot Darmann, dass Kärnten mit einem eigenständigen Weg die Folgen der Corona-Krise bewältigen und allen Betroffenen sofort helfen muss. „Wir müssen in Kärnten endlich auch selbst Entscheidungen treffen. Das Zuwarten auf die Bundesregierung und das wochenlange Evaluieren ihrer Maßnahmen hilft niemanden. Denn wir haben einen Patienten, der Patient heißt Österreich, Kärnten, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wenn wir nicht schnell helfen wird aus den derzeitigen Krankheitssymptomen eine chronische Krankheit mit Massenarbeitslosigkeit und Armut. Das wollen wir alle nicht. Daher ist das Land Kärnten selbst gefordert, wir bieten hier der Landeshauptmann-Partei auch unsere Unterstützung an“, so Darmann.

Die FPÖ fordert einen Soforthilfe-Unterstützungsfonds für die Kärntner Wirtschaft und den Kärtner Arbeitsmarkt in Höhe von 100 Mio. Euro. „Aus dem Härtefallfonds der Bundesregierung kommt das Geld zu spät, völlig unzureichend oder gar nicht bei den Betroffenen an. Daher brauchen wir seitens des Landes einen unmittelbaren und unbürokratischen Direkthilfefonds für die Unternehmen und damit auch alle Arbeitnehmer in Kärnten“, betont Darmann.

„Genauso brauchen wir einen Unterstützungs- und Finanzierungsfonds für die Kärntner Gemeinden, die aufgrund der Corona-Krise enorme Einbrüche bei den Ertragsanteilen und der Kommunalsteuer erleiden. Die FPÖ fordert daher direkte Hilfe in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen. Das Maßnahmenpaket von SPÖ-Landesrat Fellner sieht hingegen zum Großteil neue Kredite und Darlehen vor, welche die Gemeinden zurückzahlen müssen. Das könnte vor allem für finanzschwache Gemeinden die Pleite bedeuten, denn aufgrund der Corona-Krise wird es nicht nur heuer, sondern auch in den kommenden Jahren Einnahmenausfälle geben“, so der FPÖ-Chef. Es sei bedauerlich, wenn LR Fellner so tut, als würden die Gemeinden von ihm enorme Hilfsgelder bekommen, die sie in Wahrheit alle zurückzahlen müssen oder die – wie bei den Bedarfszuweisungen – ohnehin bereits Gelder der Gemeinden sind.

Als dritte dringend notwendige Maßnahme nannte Darmann einen eigenständigen Weg im Tourismus- und Veranstaltungsland Kärnten. „Was für Bundeskanzler Kurz im Kleinwalsertal gilt, muss auch für alle Kärntner und Österreicher gelten. Wir brauchen wieder Freiluftveranstaltungen in Kärnten, die unter Einhaltung entsprechender Regeln längst möglich sind! Unsere Touristiker, unsere Hoteliers, unsere Veranstalter, unsere Gastronomen und nicht zuletzt unsere Bürger brauchen diese Freiluftveranstaltungen im Sommer. Nur so können wir auch wieder Einkommen lukrieren. Unsere Unternehmer und Arbeitnehmer haben sich wieder Einkommen und Wertschöpfung verdient und nicht eine Bundesregierung, die ihnen alles verbietet und die unsere Wirtschaft ruiniert“, erklärt Darmann.