Kärnten-Rating ist ungeeignet für eine Jubelinszenierung von SPÖ und ÖVP

„Es ist positiv zu vermerken, dass die Ratingagentur Moody´s die Bonität Kärntens besser einschätzt, aber dies ist beileibe kein Anlass für eine SP-VP-Jubelinszenierung, wie sie heute stattgefunden hat“, erklärt FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann. Denn dieses Rating habe nichts mit irgendeiner Leistung von SPÖ oder ÖVP zu tun. Darmann kritisiert „ein peinliches Selbstlob von LH Peter Kaiser, LhStv Gabriele Schaunig-Kandut und LR Ulrich Zafoschnig dafür, dass sie bei der Heta-Lösung das Maximum der Schuldentragfähigkeit des Landes ohne Besserungsklausel nach Wien gezahlt haben“.

LH Peter Kaiser und sein Koalitionsanhängsel ÖVP suchten verzweifelt nach Themen, die sie als Erfolg verkaufen können. Die Moody´s -Bewertung sei keiner, zumal Kärnten immer noch zwei Stufen schlechter als die anderen Bundesländer eingeschätzt werde“, so Darmann. Kärnten müsse für Kredite am freien Markt weiterhin höhere Aufschläge als andere zahlen. Die Abhängigkeit von Darlehen der Bundesfinanzagentur (ÖBFA) bleibe.

Der Grund dafür sei die hohe Verschuldung Kärntens, wie auch Moody´s darstellt. „Wieviel besser stünden wir da, wenn das Land Kärnten beim Rückkauf der Hypo-Schuldpapiere besser verhandelt und seinen Beitrag abhängig von der Höhe der Heta -Erlöse gemacht hätte “, gibt Darmann zu bedenken. „Wir hätten bei einer solche Klausel, welche die FPÖ immer gefordert hat, niemals 1,2 Milliarden Euro an den Bund zahlen müssen. Denn die Heta erlöst bei der Verwertung der Hypo-Assets elf Milliarden Euro, so viel, dass alle Ausfallsbürgschaften des Landes abgedeckt wären“. 
Mit weniger Schulden wäre auch das Rating Kärntens noch besser, betont Darmann. Es sei auch bezeichnend, dass Kaiser, Schaunig und Zafoschnig bis dato kein einziges eigenes Projekt ihrer Koalition vorgestellt haben, meinte er abschließend.