''GTI-Ausraster'' von ÖVP-Landesrat: Türkise Fake News statt echter Lösungsvorschläge

„Offenbar will der türkise Tourismuslandesrat davon ablenken, dass er die potentielle Wertschöpfung des GTI-Treffens weiterhin nicht begreifen kann und verbreitet deshalb nun munter Fake News zur KFG-Novelle” meinte FPÖ-Landesparteisekretärin Isabella Theuermann hinsichtlich der unterirdischen Entgleisung von Landesrat Schuschnig, welche obendrein eine reine Falschmeldung darstelle. Statt einer gezielten Maßnahme gegen „Lärm- und Geruchsexzesse“ handle es sich nämlich um eine pauschale Verdoppelung des allgemeinen Strafrahmens des KFG, die jeden Autofahrer treffen kann, etwa auch wenn man zu spät mit der „Pickerl-Überprüfung“ dran ist oder nur ein abgelaufenes Erste-Hilfe-Set mitführt. Auch der ÖAMTC und die WKÖ hätten sich in ihren Stellungnahmen gegen diese Verdopplung des Strafrahmens ausgesprochen.

Dass Schuschnig die zehntausenden Fans des GTI-Treffens darüber hinaus pauschal als „Rüpel, Raser und Rowdies“ beschimpfte, erinnere schon fast an den früheren Kärntner Grünen-Chef, der das Treffen 2018 gar „terroristische Veranstaltung“ nannte. Damals wie heute stellte Theuermann seitens der FPÖ klar: „Die GTI-Fans sind in Kärnten herzlich willkommen! 99% davon wollen einfach nur einen schönen Urlaub im schönsten Bundesland verbringen.“ Statt mit dem Finger auf andere zu zeigen, solle der Tourismusreferent besser seine Arbeit machen und endlich Lösungsvorschläge für das GTI-Treffen entwickeln.

Hinsichtlich der Ablehnung der Gesetzesnovelle seitens der FPÖ im Parlamentsausschuss hält Theuermann fest: „Sinnlose Anlassgesetzgebung, überbordende Strafen und eine Kriminalisierung des Kärntner GTI-Treffens werden wir nicht mittragen.“ Für jenes eine Prozent der Teilnehmer, das sich nicht an die Regeln halte, wären die bisherigen gesetzlichen Regelungen vollkommen ausreichend. „Statt die Autofahrer pauschal zu schikanieren, soll sich die Regierung besser um die echten Probleme der Bevölkerung kümmern und etwas gegen die explodierenden Spritpreise machen und sofort die Steuern senken!“ In diesem Zusammenhang wies Theuermann nochmals auf die Petition der FPÖ zur Öffnung der Landestankstellen hin, die unter www.spritpreisbremse.at unterzeichnet werden könne.