Fehlendes Problembewusstsein von SPÖ-Bürgermeisterin Maria-Louise Mathiaschitz bei Großmoschee in Klagenfurt

Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer Großmoschee in Klagenfurt wirft der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann der Klagenfurter SPÖ-Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz massive Versäumnisse vor. „Mathiaschitz fehlt das notwendige Fingerspitzengefühl. Wie weit muss man von den Anliegen der Stadtbevölkerung weg sein, um nicht die Besorgnis und die Wut der von diesem Bauprojekt betroffenen Bürger zu spüren. Als ob die unnütze Blockade eines Fußballstadions durch ein wahnwitziges Kunstprojekt nicht genug ist, muss jetzt Klagenfurt auch noch für eine Großmoschee ´herhalten´, die jeden Rahmen sprengt“, kritisiert Darmann.

Welch massiv negative Auswirkungen das Projekt auf das soziale Gefüge in und rund um den betroffenen Stadtteil haben wird, sehe man an kleineren islamischen Gebetshaus-Projekten in Kärnten. Diese hätten bereits zu massiven Problemstellungen geführt, wie Behördenvertreter und Anrainer etwa aus dem Lavanttal zu berichten wissen. Darmann: „Das fehlende Problembewusstsein von Bürgermeisterin Mathiaschitz ist erschreckend und sucht seinesgleichen.“

„Fakt ist, dass laut § 1 Kärntner Bauordnung die Vollziehung dieses Gesetzes in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde fällt. Laut § 3 Kärntner Bauordnung ist Behörde erster Instanz in Angelegenheiten, die zum eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde gehören, der Bürgermeister“, stellt Darmann klar. „Daher hat die Bürgermeisterin als politisch verantwortliche Person aufgrund der selbstverständlichen Sensibilität des Projektes die Öffentlichkeit rechtzeitig zu informieren und hätte die Bevölkerung auch mit einbinden müssen!“, betont der FPÖ-Chef.

Es sei etwa im Kosovo bekannt, dass Prunkmoscheen jeder noch so kleinen Gemeinde auch durch Spenden aus dem arabischen Raum errichtet werden, um den politischen Islam näher an Europa heranzubringen. „Es wird daher zu überprüfen sein, welche Finanzierungsströme diesem in seiner Dimension für Klagenfurt abträglichen Projekt zugrunde liegen. Wir fordern die Bauherren und Betreiber zur Offenlegung der Finanzierung und Bürgermeisterin Mathiaschitz zur Information auf, zu welchem Zeitpunkt sie die Detailinformationen zum Projekt erhalten hat“, so Darmann.

Zu hinterfragen seien jedenfalls die den Medien bekannt gegebenen Gesamtkosten von 1 Mio. Euro. „Es stellt sich die Frage, ob die Öffentlichkeit hier bewusst getäuscht wird, um weitere Fragen hinsichtlich der Finanzierung zu vermeiden. Wir stellen diese Fragen trotzdem, da einerseits eine Million Euro an Kosten für ein solch großes Projekt unglaubwürdig sind und andererseits bekannt ist, mit welcher Motivation und mit welchen Beträgen Moscheen dieses Ausmaßes mittlerweile in ganz Europa finanziert werden“, erklärt Darmann.