Fairness, Freiheit, Fortschritt auch für die Kärntner Wirtschaft!

Unter dem Motto „Fairness, Freiheit, Fortschritt auch für die Kärntner Wirtschaft“ präsentierten heute der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot Darmann gemeinsam mit dem Kärntner Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl, NAbg. Bgm. Erwin Angerer, vor Medienvertretern Eckpunkte des FPÖ-Wirtschaftsprogramm und die FPÖ-Idee einer eigenen Projektentwicklungs-Gesellschaft für Kärnten. Diese Gesellschaft des Landes solle Projekte von A bis Z fertig ausarbeiten und genehmigen lassen und so als Motor für die Schaffung neuer Arbeitsplätze dienen. Damit könne man Unternehmern und interessierten Investoren das Risiko eines scheiternden Behördenverfahrens abnehmen.

Angerer erklärte, dass vom FPÖ-Wirtschaftsprogramm Unternehmer wie Arbeitnehmer gleichermaßen profitieren. „Vor zehn Jahren waren wir das bessere Deutschland, heute liegen wir in allen Rankings zurück. Leistung muss wieder belohnt werden, das betrifft Unternehmer genauso wie Arbeitnehmer oder Menschen im Ehrenamt“, fordert Angerer die dringend notwendige steuerliche Entlastung ein. Heute würden Unternehmer unter einer Auflagenflut leiden, zugleich bleibt den Arbeitnehmern immer weniger im Börserl. Ein großes Problem sei der Umstand, dass Unternehmen kaum mehr Lehrlinge aufnehmen. Eine entsprechende Unterstützung der Lehrlingsausbildung und der Lehre mit Matura seien daher entscheidende FPÖ-Forderungen. Schließlich brauche es auch mehr Investitionen im Bereich der Infrastruktur, um als Standort attraktiv für die Ansiedelung neuer Unternehmern und damit die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu werden.

Darmann betonte, dass Kärnten eine stolze und fortschrittliche Standortpolitik brauche. Hier sei man auf die Idee einer Kärntner Projektentwicklungs-Gesellschaft gekommen. „Diese Lösung zur Belebung der Kärntner Wirtschaft sieht schubladenfertige Projekte vor, die von der Industrie bis hin zum Tourismus reichen“, so Darmann. Derzeit würden Unternehmer neben der enormen Steuerlast und den Auflagen auch wegen langer Behördenverfahren vor Investitionen im Land zurückschrecken, betont der FPÖ-Obmann. Alle bestehenden Gesellschaften und Abteilungen des Landes müssten der Projektentwicklungs-Gesellschaft zuarbeiten. „Projekte werden von A bis Z fertig geplant und genehmigt und dann in einer Projektliste Unternehmern und Investoren national und international angeboten“, fasst Darmann zusammen.

„Ein Investor, der beispielsweise ein Hotelprojekt in einer Region plant, kann dann auf ein fertiges, genehmigtes Projekt, teilweise sogar samt Grundstück, zurückgreifen – am nächsten Tag können die Bagger rollen“, so Darmann. Es würden dann keine Verfahren von ein bis zwei Jahren für Projekte drohen, die am Schluss oft gar nicht machbar sind, weil etwa Landesrat Holub mit seinem Naturschutzbeirat ein Veto einlegt. Im Fall des Hotelprojektes am Mölltaler Gletscher sei bereits ein wichtiges Projekt und die Schaffung vieler Arbeitsplätze von der Koalition verhindert worden.

Es gebe aber auch weitere Fälle, wo eine solche Gesellschaft schon positive Leistungen für Kärnten erbringen hätte können, so Darmann unter Hinweis auf die nun in Slowenien geplante neue Lackieranlage von Magna oder den geplanten Lithium-Abbau auf der Koralpe. „Die rot-schwarz-grüne Koalition hat die Magna-Ansiedelung mit bis zu 3.000 neuen Arbeitsplätzen trotz vielfacher Aufforderungen von mir verschlafen. Auch beim Lithium-Abbau könnte die Weiterverarbeitung in der Steiermark statt in Kärnten stattfinden, weil die zuständigen Regierungsmitglieder Schaunig und Benger schlafen“, so Darmann. Mit einer Projektentwicklungsgesellschaft hätte man in beiden Fällen bereits fertige Standorte planen und vorlegen können.