Die Zeit drängt: Kärntens Fischer brauchen ein praxistaugliches Gesetz!

„Wir haben offenbar eine Landesrätin, die auf der Flucht vor dem Landtag ist“! So kommentiert FPÖ-Umweltsprecher LAbg. Christoph Staudacher den befremdlichen Umstand, dass Kärntens SPÖ-Naturschutzreferentin Sara Schaar bei der heutigen Landtagssitzung den Saal verließ, kurz bevor sie eine für tausende Fischer dringliche Anfrage der FPÖ beantworten sollte. Die Petrijünger warten auf eine Änderung des Naturschutzgesetzes, damit sie nicht weiter für das Aufstellen eines Wetterschutzes bestraft werden. Vor wenigen Wochen widerfuhr dies dutzenden Fischern am Silbersee und am Ziegelteich bei Villach. 

„Viele fragen sich, wann diese Lücken im Gesetz endlich beseitigt werden. Deshalb habe ich gemeinsam mit Klubobmann Gernot Darmann eine dringliche Anfrage an Schaar gestellt, aber leider verließ sie den Saal, als sie antworten sollte“, kritisiert Staudacher. „Jetzt vergehen weitere 14 Tage, bis Schaar schriftlich antworten muss. Solange laufen die Kärntner Fischer weiter Gefahr, wegen eines Gesetzesmangels bestraft zu werden“, so Staudacher.

Landesrätin Schaar führe mit ihrer Handlungsweise das parlamentarische Instrument der dringlichen Anfrage ad absurdum. Staudacher: „Es bleibt offen, ob dies ein weiterer Ausdruck der bei der SPÖ vorherrschenden Missachtung der Oppositionsrechte ist oder ob dies schlicht einer fachlichen Überforderung von LR Schaar geschuldet ist“.