Die Koalition mit der SPÖ ist eine Zwangsjacke für die Kärntner ÖVP

„Noch nie zuvor ist eine Koalition so freud- und elanlos gestartet wie jene von SPÖ und ÖVP in Kärnten. Der neue designierte VP-Obmann Martin Gruber ist von Anfang an das personifizierte wunschlose Unglück in der Regierung“, kommentiert FP-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann die Aussagen von Gruber.

Deutliche habe Gruber sein Dilemma nicht offenbaren können, findet Darmann. Er wisse genau, dass er ohne das Einstimmigkeitsprinzip in der Landesregierung als Chef der kleinen Regierungspartei alles akzeptieren müsse, was die SPÖ wünsche. Gruber gibt zu, „nicht glücklich“ über diese Verfassungsänderung zu sein. Aber er müsse in diese Zwangsjacke schlüpfen, weil das die SPÖ gefordert habe und dies bereits ausgemacht gewesen sei. Beinahe hilflos klingt die Hoffnung Grubers, dass LH Peter Kaiser trotz dieses erdrückenden SP-Herrschaftsanspruches eine respektvolle Gesprächsbasis pflegen werde.

„Mit seinen Aussagen verrät Gruber auch, dass er bei der Auswahl seines Regierungskollegen Ulrich Zafoschnig kaum Entscheidungsfreiheit hatte. Damit bestätigt er die Gerüchte, dass diese Personalie hauptsächlich mit der großen Nähe Zafoschnigs zu SP-Finanzlandesrätin Gabriele Schaunig-Kandut zu tun hat und Zafoschnig in Wahrheit als sechstes SP-Regierungsmitglied zu betrachten ist“, erklärt Darmann.

„Es ist niemand zu beneiden, der eine Partei in einem solchen zerstrittenen Zustand wie die ÖVP Kärnten übernehmen muss, die bereit ist, jeden Preis zu bezahlen, selbst den der Selbstaufgabe, nur um ein paar Posten in der Regierung zu bekommen. Unter diesen Umständen ist massiv zu bezweifeln, dass Gruber für das Land tatsächlich etwas Positives bewirken kann“, meint Darmann abschließend.