Beim Tierschutz frotzeln Grün und Schwarz die Wähler!
Grünen fordern, was sie selbst verhindert haben und Benger kennt seine Aufgaben nicht – Tierschutzreferat von Koalition verstümmelt – Tierquälerei ist kein Kavaliersdelikt
„Für wie dumm verkaufen ÖVP und Grüne die Öffentlichkeit in Sachen Tierschutz“, fragt heute der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot Darmann. „LR Christian Benger tut im Zusammenhang mit den qualvoll verendeten Rindern in der Gemeinde Hüttenberg so, als ob er nicht zuständig wäre. Offenbar kennt er nach mehreren Jahren im Amt nicht einmal seine Aufgaben“, kritisiert Darmann. Nur so könne er sich den Versuch einer Abschiebung der Verantwortung durch Benger erklären.
SPÖ, ÖVP und Grüne haben bei der Geschäftsordnung der Landesregierung die Agenden des Tierschutzes leider bewusst zersplittert. „Sie haben dieses wichtige Referat verstümmelt. Ich bin zwar für Angelegenheiten des Tierschutzes zuständig, aber nur soweit sie nicht die landwirtschaftliche Tierhaltung betreffen. Diese Aufgabe wurde ausdrücklich dem Agrarreferenten zugeteilt. „LR Benger bietet in Bezug auf den Tierschutz ein desaströses Bild, wenn er diese Aufgabe negiert“, stellt Darmann fest. Die völlig unsachliche Zersplitterung der Tierschutzagenden durch SPÖ, ÖVP und Grüne sei ein weiterer Beweis für den Stillstand in Kärnten, den man überwinden müsse.
„Völlig grotesk ist auch die Art und Weise, wie Grün-Landesrat Rolf Holub den entsetzlichen Fall in Hüttenberg für sich nützen will. Da ist er an Unredlichkeit nicht zu überbieten“, so Darmann. Holub fordere eine Trennung von Tierschutz- und Agrarreferat, was sachlich durchaus nachvollziehbar sei. „Doch Holub verschweigt dabei, dass es auch die Grünen im Landtag waren, die genau diese Trennung verhindert haben. Die FPÖ hat am 20. Juli 2017 als Konsequenz aus Mängeln in einem Mastbetrieb im Landtag in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, dass die Agenden des Tierschutzes dem Agrarreferenten entzogen und dem Gesundheitsressort zugeordnet werden. „Es ist eine schiefe Optik, wenn der Agrarreferent zugleich für den Schutz der Nutztiere zuständig ist und sich quasi selbst kontrolliert. Aber was haben die Grünen gemacht? Sie haben diesen FPÖ-Antrag im Landtag abgelehnt“, erinnert Darmann.
„ÖVP und Grüne frotzeln die Wähler. Benger versucht, seine Verantwortung zu verbergen und Holub verlangt etwas, was seine eigene Partei vor acht Monaten blockiert hat“, erklärt Darmann. Der FPÖ-Obmann hält fest, dass der größte Teil der Kärntner Bauern ihre Tiere vorbildhaft versorgen. Die wenigsten schwarzen Schafe müssten dafür aber hart bestraft werden. „Tierquälerei ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Verbrechen!“, so Darmann.