Ausbau der Koralmbahn und Logistikzentrum Fürnitz als Jahrhundertchance für Exportwirtschaft

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, Ing. Norbert Hofer, hat heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Kärntner FPÖ-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Landesrat Mag. Gernot Darmann, seine wichtigsten Vorhaben für das Bundesland Kärnten präzisiert.

Zuvor ersuchte Landesrat Gernot Darmann, die Bundesregierung möge auf die Anliegen des Landes Kärnten und seiner Bürger mehr Rücksicht nehmen als die rot-schwarze Vorgänger-Regierung. Dies gelte insbesondere auch für den Ausbau der Bahnverbindung zwischen dem Wiener Zentralraum und den Tourismusgebieten in Kärnten. Insbesondere Klagenfurt und Villach sowie der Wörthersee-Raum und die dortigen Anrainer und Tourismusbetriebe müssten vor einer drastischen Erhöhung des Bahnlärms durch den Güterverkehr in Schutz genommen werden. Darmann sprach im Zusammenhang mit dem Logistikzentrum Alplog in Fürnitz von einer Megachance für die Kärntner Exportwirtschaft. Ebenso wichtig seien der Ausbau der Bahnhöfe entlang der neuen Koralmstrecke von großer Bedeutung für den Unterkärntner Raum. Darmann ersuchte den Verkehrsminister, eine entsprechend hochwertige Anbindung Südkärntens an den Zentralraum sicherzustellen.

Für den Bereich Forschung und Entwicklung sagte der Kärntner FPÖ-Landesrat, Kärnten habe hier vor vielen Jahren eine Vorreiter-Rolle übernommen. Während der letzten fünf Jahren unter Rot-Schwarz-Grün ei es jedoch auch in diesem Bereich zu einem Stillstand genommen. Hinzu komme, dass die Entwicklungsagentur Kärnten 2015 ersatzlos abgeschafft wurde, was zu einem großen Rückgang bei den Betriebsansiedelungen geführt hat. Auch in der Umsetzung der vom Bund geförderten Breitband-Offensive habe Kärnten durch unnotwendige Diskussionen über Strukturen wertvolle Zeit verloren und die Breitbandmilliarde kaum genützt. Darmann zeigte sich erfreut, dass die neue Bundesregierung einen mehrjährigen Plan zum Ausbau von Breitband und Digitalisierung vorgelegt habe.

Hofer: Digitalisierung und Breitband-Offensive als Chance für den ländlichen Raum

Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer knüpfte an die Ausführungen von Landesrat Darmann an und bezeichnete den Breitband-Ausbau als wichtige Chance für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum. Erst vor wenigen Tagen habe sein Ministerium ein Fördervolumen von rund 170 Millionen Euro für den Ausbau der Glasfasernetzes freigegeben, das bereits in den nächsten Wochen und Monaten abgerufen werden könne. Kärnten habe hier die Möglichkeit, verlorene Zeit wieder gut zu machen.

Verkehrsminister Ing. Norbert Hofer informierte weiter, dass die ÖBB allein im Jahr 2018 rund 287 Millionen Euro in die Bahninfrastruktur in Kärnten investieren werde. Insgesamt würden entlang der Südbahnstrecke 12 Bahnhöfe und rund 100 Brücken saniert oder neu geschaffen. Hier würden auch die Interessen der Anrainer in Richtung eines effizienten Lärmschutzes berücksichtigt.

Im Bereich des Autobahn-Ausbaus kündigte der Bundesminister an, dass zwischen Klagenfurt und der Pack neun Tunnels saniert würden. Dies sei zur Steigerung der Verkehrssicherheit erforderlich. Der 2015 begonnene Ausbau der zweiten Röhre des Karawankentunnels werde bis zum Jahr 2023 fertiggestellt sein und insgesamt 168 Millionen Euro kosten.

In Hinblick auf den Cluster Silicon Alps kündigte der Innovationsminister an, dass derzeit an einem F&E-Forschungszentrum für den Großraum Südösterreich gearbeitet werde, das rund 400 Arbeitsplätze bringen werde.

Verkehrsminister Norbert Hofer nahm auch Bezug auf Interventionen von Grün-Landesrat Holub betreffend die Einführung von Tempo 100 auf der Wörthersee-Autobahn. Er habe Holub unmissverständlich mitgeteilt, dass das zu Grunde liegende Sachverständigen-Gutachten schwerwiegende Mängel aufweise und eine Verordnung von Tempo 100 daher keine fundierte rechtliche Grundlage habe. Ebenso kurios sei eine weitere Intervention des grünen Landesrates, mit der er das Ministerium ersuche, den Fluglärm am Flughafen Klagenfurt einzuschränken: „Ich weiß nur nicht, wie das gehen soll?“, zeigte sich Hofer erstaunt. Notwendiger wäre es, den Klagenfurter Flughafen im Interesse der heimischen Wirtschaft und der Tourismusbetriebe zu beleben.

Landesrat Darmann erinnerte in diesem Zusammenhang an die Förderung des sogenannten „Geisterbusses“ durch Landesrat Holub, mit dem Gäste von Klagenfurt u.a. zum Flughafen Laibach transportiert worden seien. Darmann wörtlich: „Die rot-schwarz-grüne Regierung spricht sich in Aussendungen für den Erhalt des Klagenfurter Flughafens aus, tut aber im Hintergrund alles, um den Kärnten-Airport weiter zu schwächen.“

Darmann bedankte sich für die klare Absage des Bundesministers an Tempo 100 auf der Wörtherseeautobahn. „Damit konnte die geplante Abzocke und das Schikanieren aller Autofahrer und Pendler verhindert werden“, so Darmann. Der FPÖ-Obmann verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass die neue Bundesregierung in Zukunft nicht auf Kärnten vergessen werde.