Statt sich hinter die Polizei zu stellen, hofieren SPÖ und Grüne die Antifa
Antifa beschimpft Kärnten als „braune Südprovinz“ und „letztes Drecksloch“ – FPÖ fordert Distanzierung Kaisers von der linksextremen Antifa – Alle Gedenkstätten verdienen gleichen Respekt
Im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz bei einem Camp der gewaltbereiten Antifa am Per¹manhof wiederholte heute FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer die klare Haltung der FPÖ. „Wir stehen zu unserer Polizei. Es ist völlig unangebracht, wie hier die Polizei, die täglich für unsere Sicherheit sorgt, auch in Aussagen von Politikern in den Schmutz gezogen wird. Der Vergleich eines Polizeieinsatzes aufgrund von angezeigten Verwaltungsübertretungen mit Kriegsverbrechen vor 80 Jahren ist völlig inakzeptabel und hat sich unsere Polizei nicht verdient“, betont Angerer. Völlig unglaubwürdig sei es, wenn heute die Landesregierung 5 Tage später Vorverurteilungen zurückweist. „In Wahrheit hat die Landesregierung mit LH Kaiser an der Spitze seit Sonntag selbst diese Vorverurteilungen der Polizei vorgenommen! Auch ÖVP-Chef Gruber hat sich von der Hetze gegen die Polizei nicht distanziert!“
„Es tut weh, wie alle, die ihre Heimat lieben, beim Antifa-Camp mit Transparenten besudelt wurden (,Heimat im Herzen, Scheiße im Hirn‘). Es ist auch inakzeptabel, wenn die Antifa in Postings Kärnten als braune Südprovinz und das letzte Drecksloch bezeichnet. Die Antifa muss ja Kärnten nicht mehr als Ziel für ihre Aktivitäten auswählen, nachdem sie das Land hasst. Es wäre selbstverständlich und die wesentliche Aufgabe eines Landeshauptmannes, dass er diese Beschimpfungen Kärntens scharf zurückweist. Aber stattdessen hofieren SPÖ und Grüne diese Gruppierung“, kritisiert der FPÖ-Chef und fordert eine Distanzierung Kaisers von der linksextremen Antifa.
Die Forderungen Kaiser beim Runden Tisch, Gedenkstätten besonders gesetzlich zu schützen, sehe er sehr kritisch. „Da ist eine klassische Anlassgesetzgebung. Es ist aber auch zu hinterfragen, ob durch eine besondere gesetzliche Regelung der Missbrauch von Gedenkstätten durch gewisse Gruppierungen weiter verstärkt wird“, so Angerer. Generell steht der Schutz von und der Respekt vor Gedenkstätten außer Zweifel, sie seien aber kein rechtsfreier Raum. „Man muss aber mit jeder Gedenkstätte gleich umgehen und sie gleich respektieren“, so der FPÖ-Chef, der hier an jüngste Umdeutungen wie beim Gedenkstein an die Gräueltaten der Tito-Partisanen am Klagenfurter Domplatz durch den Verein „Memorial Kärnten-Koroška“ oder Schmieraktionen bei Abwehrkämpfer-Denkmälern und dem Denkmal im Landhaushof durch mutmaßlich linksextreme Täter erinnert.
