FPÖ-Ofner weist Aussagen der slowenischen Außenministerin Fajon zu Einsatz bei ANTIFA-Sommercamp am Peršmanhof klar zurück
Gab keine grobe Polizeigewalt, sondern einen legitimierten Polizeieinsatz aufgrund konkreter Anzeigen – Warum distanzieren sich friedliche Teilnehmer nicht von radikalen Aktivisten der ANTIFA?
Zu den Aussagen der slowenische Außenministerin Tanja Fajon anl. eines Besuches am Peršmanhof, welche von ´grober Polizeigewalt gegen die jungen Teilnehmer des Lagers´ und einem ´unzulässigen gewaltsamen Einsatz´ sprach, erklärt der Kärntner FPÖ-Generalsekretär und Klubobmann-Stellvertreter Josef Ofner: „Es gab keine grobe Polizeigewalt, sondern konkrete Anzeigen über illegales Zelten und mutmaßliche Verwaltungsübertretungen bei einem Sommercamp der linksextremen ANTIFA. Die Polizei - ihrem gesetzlichen Auftrag verpflichtet - schritt ein, um Identitätsfeststellungen vorzunehmen. Was in jeder anderen Situation als rechtsstaatlich vorgesehener Vollzug gesehen wird, wurde plötzlich skandalisiert“, betont Ofner, der sich verwundert zeigt, wie eine slowenische Ministerin einen vom Gesetz vorgesehenen und legitimierten Polizeieinsatz in einem Nachbarland derart scharf kritisieren und rechtliche Konsequenzen fordern kann.
„Es wäre ja ein leichtes für friedliche Teilnehmer des ANTIFA-Sommercamps gewesen, sich von radikalen Aktivisten der ANTIFA zu distanzieren, welche Identitätsfeststellungen verweigerten und laut Polizeiangaben ´auf maximale Konfrontation und Eskalation´ aus waren. Warum kommt diese Forderung nicht längst von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser oder der slowenischen Außenministerin?“, fragt Ofner. Statt endlich diese Distanzierung zu fordern, kriminalisieren Kaiser und Co die Exekutive.
Der FPÖ-Generalsekretär erinnert an ANTIFA-Plakate mit Slogans wie „Heimat im Herzen – Scheiße im Hirn“, welche am Peršmanhof angebracht wurden oder die Bezeichnung Kärntens als „letztes Drecksloch“ und „braune Südprovinz“. Ofner: „Wer so agiert, ist ein Vertreter einer linksradikalen Intoleranz, die bewusst spaltet und provoziert. Wer Antifaschismus als Tarnmantel verwendet, um rechtsstaatliche Prinzipien auszuhebeln, handelt nicht im Sinne der Geschichte, sondern missbraucht sie. Dass sich Politiker nun hinter linke Berufsdemonstranten stellen, anstatt hinter die eigene Exekutive, wirft ein bedenkliches Licht auf SPÖ, Grüne und Co – und auf die ÖVP, die sich von der Hetze gegen die Polizei auch nicht distanzierte.“
