FPÖ-Angerer/Ofner: ORF dreht Kärntnern die Sender ab, kassiert aber weiter Zwangsgebühr!

Scharfe Kritik an den geplanten Abschaltungen zahlreicher ORF-Sendeanlagen üben heute FPÖ-Klubobmann Erwin Angerer und Klubobmann-Stv. Josef Ofner. Wie die „Kronen Zeitung“ aufdeckte, soll rund ein Fünftel des terrestrischen Sendernetzes für Fernsehen und UKW-Radio in Österreich abgeschaltet werden. Besonders betroffen ist dabei der ländliche Raum. In Kärnten sollen laut den von der „Krone“ veröffentlichten Listen unter anderem Sendeanlagen in Arriach, Guttaring, Hüttenberg, Liebenfels, Maria Wörth, Straßburg, St. Lorenzen und Techendorf betroffen sein. Die Abschaltungswelle in Kärnten droht mit 18. August.

„Sender abschalten und trotzdem weiter kassieren – das ist offenbar das neue Motto des ORF. Tausende Kärntner zahlen weiterhin verpflichtend die ORF-Haushaltsabgabe, während ihnen der ORF gleichzeitig die Versorgung abdreht. Dass die betroffenen Menschen darüber offenbar nicht einmal entsprechend informiert wurden, setzt dem Ganzen die Krone auf. Die Hörer und Seher im ländlichen Raum sind dem Küniglberg offensichtlich egal“, kritisiert FPÖ-Klubobmann Erwin Angerer.

Österreichweit sollen rund 64.000 Menschen davon betroffen sein. Bemerkenswert sei, dass wieder einmal der ländliche Raum zum Handkuss komme, während in Wien keine einzige Anlage betroffen sein soll. Statt bei aufgeblähten Strukturen, Spitzengehältern und Privilegien zu sparen, spare der ORF bei der Versorgung der Bevölkerung. Gleichzeitig werde die Haushaltsabgabe ohne Wenn und Aber weiter eingehoben. Das sei an Dreistigkeit kaum zu überbieten.

Klubobmann-Stv. und Bürgermeister Josef Ofner, dessen Gemeinde ebenfalls von den Senderabschaltungen betroffen ist, warnt insbesondere vor den Auswirkungen auf die Sicherheit: „Gerade in einem Bundesland wie Kärnten mit seinen vielen Tälern und abgelegenen Regionen ist eine flächendeckende terrestrische Versorgung von besonderer Bedeutung. Bei Unwettern, Hochwasser, Stromausfällen oder anderen Katastrophen können Radio und Fernsehen eine wichtige Informationsquelle für die Bevölkerung sein. Jahrelang wurde uns erklärt, dass genau diese Versorgung im Krisen- und Katastrophenfall eine wesentliche Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei. Wenn der ORF nun ausgerechnet im ländlichen Raum Sender abdreht, führt er seine eigene Argumentation ad absurdum.“

Für Angerer und Ofner zeigen die Abschaltungen einmal mehr den dringenden Reformbedarf beim ORF: „Wer kassiert, muss auch liefern! Es kann nicht sein, dass die Kärntner zwangsweise zur Kasse gebeten werden, während gleichzeitig Leistungen und Versorgung zurückgefahren werden. Dieser ORF braucht eine grundlegende Reform. Die ORF-Zwangsgebühr gehört endlich abgeschafft!“