Wir verwenden Cookies
Wir übermitteln personenbezogene Daten an Drittanbieter, die uns helfen, unser Webangebot zu verbessern. Hierfür und um bestimmte Dienste zu nachfolgend aufgeführten Zwecken verwenden zu dürfen, benötigen wir Ihre Einwilligung. Indem Sie "Alle akzeptieren" klicken, stimmen Sie diesen zu.
Essenziell
Details anzeigen
Contao HTTPS CSRF Token
Schützt vor Cross-Site-Request-Forgery Angriffen.
PHP SESSION ID
Speichert die aktuelle PHP-Session.
Komfort
Details anzeigen
Google Maps
Online-Kartendienst, mit der die Erdoberfläche als Straßenkarte oder als Luft- oder Satellitenbild betrachtet werden kann, wobei auch Standorte von Institutionen oder bekannten Objekten angezeigt werden
Issuu
Plugin zum Lesen von elektronischen Publikationen.
Youtube
Videoportal welches das Anschauen und Teilen von Videos ermöglicht.
Statistik
Details anzeigen
Google Analytics
Hier wird mit Produkten wie wie Google Ads, Campaign Manager, Display & Video 360, Search Ads 360 und Google Analytics gearbeitet.
INTERN
FPÖ Kärnten
FPÖ Kärnten
Navigation überspringen
  • Partei
    • Organisation
      • Landesgeschäftsstelle
      • Bezirksgeschäftsstellen
      • Gemeinden
      • Landesvorstand
      • Bürgerbüro
    • Abgeordnete
      • Nationalrat
      • Bundesrat
      • Landtag
    • Vorfeldvereine
  • Landtagsklub
    • Landtagsabgeordnete
    • Mitarbeiter im Landtagsklub
    • Kärntner Nachrichten
  • Themen
  • Aktuelles
    • Meldungen
    • Zeitungen
    • Termine
    • Fotos
    • Videos
    • OTS-Meldungen
  • Kontakt
 

FPÖ-Darmann/Leyroutz: Landesbudget bedeutet hohe Neuverschuldung und soziale Kälte

Auch 2019 im Zeichen verfehlter SPÖ-ÖVP Finanzpolitik und scharfer Expertenkritik – Geld fließt weiterhin in die Verwaltung anstatt zu den Kärntnerinnen und Kärntnern


Klagenfurt (OTS) - Im Zusammenhang mit dem Budget 2019 samt Nachtragsbudget, welches heute im Kärntner Landtag beschlossen wurde, stellten der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann und Klubobmann-Stellvertreter Mag. Christian Leyroutz fest: „Das heute beschlossene Budget 2019 samt Nachtrag ist gekennzeichnet von hoher Neuverschuldung, sozialer Kälte, Untätigkeit bei Strukturreformen, falschen Prioritätensetzungen sowie Intransparenz.“

Konkret betrage gemäß dem nunmehr beschlossenen und adaptierten Budget die Neuverschuldung im Jahr 2019 trotz sprudelnder Ertragsanteile immer noch rund 80 Millionen Euro, betonen die FPÖ-Politiker. Schon anlässlich der Budgetdiskussion im Dezember 2018 habe sowohl das IHS Kärnten als auch der Landesrechnungshof die Finanz- und Wirtschaftspolitik des Landes Kärnten massiv kritisiert und die Schuldenentwicklung sogar als besorgniserregend bewertet.

„Gerade der Budgetnachtrag zeigt auch klar, dass das Land Kärnten bei den sozial Schwächsten spart, insbesondere wurde die Wohnbeihilfe um 1,4 Millionen Euro gekürzt. Zu dieser sozialen Kälte kommt hinzu, dass notwendige Strukturreformen wieder nicht angegangen wurden, weshalb weiterhin Millionen Euro ins oberste Management der KABEG und der Landesgesellschaften fließen, anstatt zu den Kärntnerinnen und Kärntner. Was mit diesen Millionen geschieht und wie diese verschwendet werden, hat unlängst auch der Landesrechnungshof im Rahmen einer Prüfung ans Tageslicht gebracht. Hinzu kommt noch die Intransparenz, denn einige Regierungsmitglieder haben sich der Detailbefragung im Finanzausschuss entzogen. Es ist auch zu hinterfragen, warum der Verkehrsverbund blanko und im Blindflug 10 Millionen Euro bekommt, ohne dass hier der zuständige Mobilitätsreferent irgendeine konkrete Maßnahme nennen konnte“, kritisieren Darmann und Leyroutz. Tatsache sei, dass diese zusätzlichen 10 Mio. Euro wieder nicht dazu verwendet werden, um endlich die viel zu hohen Ticketpreise für Bus und Bahn in Kärnten zu senken und insbesondere die Preise für die Jahreskarten zu verbilligen.

Teilen

24.Oktober2019 von Die Freiheitlichen in Kärnten

Zurück
Meldungen
Kärnten ist Vorreiter beim Ausbau erneuerbarer Energien

Kärnten ist Vorreiter beim Ausbau erneuerbarer Energien

01. Juli 2025

380-kV-Hochspannungsleitung: SPÖ und ÖVP stellen Konzerninteressen über Bürger

380-kV-Hochspannungsleitung: SPÖ und ÖVP stellen...

25. Juni 2025

Kritik an Kürzung der Breitbandförderung durch die Bundesregierung

Kritik an Kürzung der Breitbandförderung durch die...

18. Juni 2025

Regierungssitzung: Ankündigungspolitik von SPÖ und ÖVP geht in die nächste Runde

Regierungssitzung: Ankündigungspolitik von SPÖ und ÖVP...

17. Juni 2025

Dringlichkeitsantrag zur Europäischen Union: ÖVP betreibt einmal mehr ein doppelbödiges Spiel

Dringlichkeitsantrag zur Europäischen Union: ÖVP betreibt...

13. Juni 2025

Eingeschränkter Betrieb bei Gailtalklinik: LR Prettner muss volle Wahrheit zu Bettensperren in der Gailtalklinik offenlegen

Eingeschränkter Betrieb bei Gailtalklinik: LR Prettner...

13. Juni 2025

Einheitliche Stromnetz-Gebühren in Österreich jahrelange Forderung der FPÖ

Einheitliche Stromnetz-Gebühren in Österreich jahrelange...

12. Juni 2025

Für ein Europa der Vaterländer und mehr Mitbestimmung der Bürger

Für ein Europa der Vaterländer und mehr Mitbestimmung der...

12. Juni 2025

Videos
Pressekonferenz mit Erwin Angerer, Dietmar Rauter und Roman Linder

Pressekonferenz mit Erwin Angerer, Dietmar Rauter und Roman...

29. April 2025

Pressekonferenz mit Erwin Angerer, Christoph Staudacher und Josef Ofner

Pressekonferenz mit Erwin Angerer, Christoph Staudacher und...

23. April 2025

Pressekonferenz mit Erwin Angerer und Josef Ofner

Pressekonferenz mit Erwin Angerer und Josef Ofner

18. März 2025

Pressekonferenz mit Erwin Angerer und Josef Ofner

Pressekonferenz mit Erwin Angerer und Josef Ofner

24. Februar 2025

Pressekonferenz mit Erwin Angerer, Günter Burger und Matthias Krenn

Pressekonferenz mit Erwin Angerer, Günter Burger und Matthias...

12. Februar 2025

Termine
Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Themen

Mitglied werden
Haider – Das Buch Erwin Angerer auf Facebook Unser Programm für Kärnten Das Bürgerbüro & Frauenombudsstelle
FPÖ Kärnten

2025 © Die Freiheitlichen in Kärnten (FPÖ)  •  Impressum  •  Datenschutz

Landesparteiobmann Erwin Angerer
Landesparteiobmann Erwin Angerer