Wir verwenden Cookies
Wir übermitteln personenbezogene Daten an Drittanbieter, die uns helfen, unser Webangebot zu verbessern. Hierfür und um bestimmte Dienste zu nachfolgend aufgeführten Zwecken verwenden zu dürfen, benötigen wir Ihre Einwilligung. Indem Sie "Alle akzeptieren" klicken, stimmen Sie diesen zu.
Essenziell
Details anzeigen
Contao HTTPS CSRF Token
Schützt vor Cross-Site-Request-Forgery Angriffen.
PHP SESSION ID
Speichert die aktuelle PHP-Session.
Komfort
Details anzeigen
Google Maps
Online-Kartendienst, mit der die Erdoberfläche als Straßenkarte oder als Luft- oder Satellitenbild betrachtet werden kann, wobei auch Standorte von Institutionen oder bekannten Objekten angezeigt werden
Issuu
Plugin zum Lesen von elektronischen Publikationen.
Youtube
Videoportal welches das Anschauen und Teilen von Videos ermöglicht.
Statistik
Details anzeigen
Google Analytics
Hier wird mit Produkten wie wie Google Ads, Campaign Manager, Display & Video 360, Search Ads 360 und Google Analytics gearbeitet.
INTERN
FPÖ Kärnten
FPÖ Kärnten
Navigation überspringen
  • Partei
    • Organisation
      • Landesgeschäftsstelle
      • Bezirksgeschäftsstellen
      • Gemeinden
      • Landesvorstand
      • Bürgerbüro
    • Abgeordnete
      • Nationalrat
      • Bundesrat
      • Landtag
    • Vorfeldvereine
  • Landtagsklub
    • Landtagsabgeordnete
    • Mitarbeiter im Landtagsklub
    • Kärntner Nachrichten
  • Themen
  • Aktuelles
    • Meldungen
    • Zeitungen
    • Termine
    • Fotos
    • Videos
    • OTS-Meldungen
  • Kontakt
 

FPÖ-Darmann zu SPÖ-Postenschacher in Kärnten: „Welchen Wert haben Gesetze für Kaiser und die SPÖ noch?“

Bestellung des Bildungsdirektors beweist: SPÖ tritt Frauenrechte mit Füßen


Klagenfurt (OTS) - In der Affäre rund um die Bestellung des Kärntner Bildungsdirektors und die von der Gleichbehandlungskommission im Bundeskanzleramt festgestellten Gesetzesverletzungen übt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann heute scharfe Kritik an SPÖ-Landeshauptmann und Bildungsreferenten Peter Kaiser. „Welchen Wert haben Gesetze für Kaiser und die SPÖ noch? Die Gleichbehandlungskommission des Bundes hat klar festgestellt, dass bei der Bestellung des Kärntner Bildungsdirektors § 11 des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes verletzt wurde! Und was macht Kaiser? Er nimmt das nach eigenen Worten ´zur Kenntnis´. Aber auch ein SPÖ-Landeshauptmann steht nicht über dem Gesetz!“, betont Darmann.

„Bei jedem Landeshauptmann und Bildungsreferenten einer anderen Partei wäre bei so einem Vorgehen laut öffentlicher Meinung die Demokratie in Gefahr und der Weltuntergang nahe. Ein Rücktritt wäre unvermeidlich“, so der FPÖ-Chef. Bei Peter Kaiser hingegen scheine Postenschacher mittlerweile zur täglichen Routine geworden zu sein. „Oder liegt es nur am Sprichwort `Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert´? Aber nur, weil bei Kaiser und der SPÖ Kärnten schon jeder mit Postenschacher und Rechtsbruch rechnet, darf es nicht einfach so stehen bleiben. Die Bestellung des Bildungsdirektors ist nur ein kleiner Puzzlestein in einem riesigen Puzzle von fragwürdigen parteipolitisch motivierten Postenbesetzungen unter SPÖ-Landeshauptmann Kaiser!“, erklärt der Kärntner FPÖ-Chef.

Durch seine klare Verletzung des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes haben Kaiser und die SPÖ ab sofort jegliche Legitimation, sich für Frauenrechte einzusetzen, verloren. „Die SPÖ ist es selbst, die Frauenrechte mit Füßen tritt“, betont der Kärntner FPÖ-Chef. Er vermisse auch den Aufschrei von SPÖ-Vorsitzender Pamela Rendi-Wagner. „Rendi-Wagner heftet sich immer lautstark die Frauenrechte auf die Fahnen und will Strafen einführen, wenn Frauen am Arbeitsplatz ungerecht behandelt werden. Sie muss zuerst vor der eigenen Türe kehren und Peter Kaiser mit einer saftigen parteiinternen Strafe für den Bruch des Gleichbehandlungsgesetzes belegen“, fordert Darmann.

Teilen

11.September2019 von Die Freiheitlichen in Kärnten

Zurück
Meldungen
Wohnen wird zum Luxus: Kärnten droht der Wohnbaustillstand

Wohnen wird zum Luxus: Kärnten droht der Wohnbaustillstand

02. Juli 2025

Kärnten ist Vorreiter beim Ausbau erneuerbarer Energien

Kärnten ist Vorreiter beim Ausbau erneuerbarer Energien

01. Juli 2025

380-kV-Hochspannungsleitung: SPÖ und ÖVP stellen Konzerninteressen über Bürger

380-kV-Hochspannungsleitung: SPÖ und ÖVP stellen...

25. Juni 2025

Kritik an Kürzung der Breitbandförderung durch die Bundesregierung

Kritik an Kürzung der Breitbandförderung durch die...

18. Juni 2025

Regierungssitzung: Ankündigungspolitik von SPÖ und ÖVP geht in die nächste Runde

Regierungssitzung: Ankündigungspolitik von SPÖ und ÖVP...

17. Juni 2025

Dringlichkeitsantrag zur Europäischen Union: ÖVP betreibt einmal mehr ein doppelbödiges Spiel

Dringlichkeitsantrag zur Europäischen Union: ÖVP betreibt...

13. Juni 2025

Eingeschränkter Betrieb bei Gailtalklinik: LR Prettner muss volle Wahrheit zu Bettensperren in der Gailtalklinik offenlegen

Eingeschränkter Betrieb bei Gailtalklinik: LR Prettner...

13. Juni 2025

Einheitliche Stromnetz-Gebühren in Österreich jahrelange Forderung der FPÖ

Einheitliche Stromnetz-Gebühren in Österreich jahrelange...

12. Juni 2025

Videos
Pressekonferenz mit Erwin Angerer und Josef Ofner

Pressekonferenz mit Erwin Angerer und Josef Ofner

02. Juli 2025

Pressekonferenz mit Erwin Angerer, Dietmar Rauter und Roman Linder

Pressekonferenz mit Erwin Angerer, Dietmar Rauter und Roman...

29. April 2025

Pressekonferenz mit Erwin Angerer, Christoph Staudacher und Josef Ofner

Pressekonferenz mit Erwin Angerer, Christoph Staudacher und...

23. April 2025

Pressekonferenz mit Erwin Angerer und Josef Ofner

Pressekonferenz mit Erwin Angerer und Josef Ofner

18. März 2025

Pressekonferenz mit Erwin Angerer und Josef Ofner

Pressekonferenz mit Erwin Angerer und Josef Ofner

24. Februar 2025

Termine
Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Themen

Mitglied werden
Haider – Das Buch Erwin Angerer auf Facebook Unser Programm für Kärnten Das Bürgerbüro & Frauenombudsstelle
FPÖ Kärnten

2025 © Die Freiheitlichen in Kärnten (FPÖ)  •  Impressum  •  Datenschutz

Landesparteiobmann Erwin Angerer
Landesparteiobmann Erwin Angerer